Am vorletzen Wochenende (ich weiß, bloggen sollte eigentlich aktueller sein …) fand bei uns in Münster das BürgerInnenforum “Europäische Einheit ohne soziale Sicherung?” statt. Eingeladen hatte Frithjof Schmidt für die Fraktion Grüne/EFA im Europäischen Parlament, und gekommen waren trotz Karneval ca. 45 TeilnehmerInnen, um sich den ganzen Tag mit Europäischer Sozialpolitik zu beschäftigen. (Hier [...]

Es rumort bei Grüns. Grund dafür ist der bevorstehende Kongress „Zeit für einen Neuanfang? Wege aus der Armut: Bedarfsorientierte Grundsicherung oder bedingungsloses Grundeinkommen.“ zu dem die Bundestagsfraktion vom 9. bis 10. März nach Berlin einlädt.
Schon der Titel erregt die Gemüter.

In den Kommentaren feuilletonischer Großdeuter spielen die GRÜNEN eine entscheidende Rolle in den zukünftigen Koalitionen dieser Republik. Zu Recht. Auch Experten, wie der Göttinger Parteienforscher Franz Walter, werden nicht müde zu betonen: „Keine der Volksparteien kommt an den GRÜNEN vorbei, wenn sie in mittlerer Frist diesseits der großen Koalition eine Regierungsmehrheit zimmern wollen“. Das [...]

Eigentlich dachte ich mir, ich verweise jetzt einfach mal auf die inzwischen ziemlich gut ins Laufen gekommene Grundeinkommensdebatte und fordere dazu auf, da mitzudiskutieren. Dann ist mir aber Hennings aktueller Beitrag in seinem privaten Blog unter die Augen (und die Finger) gekommen.
Er berichtet nämlich darüber, dass der SPIEGEL darüber berichtet, dass in den [...]

Nach der Regionalkonferenz der baden-württembergischen Grünen fängt die Debatte auf Grüne Grundsicherungsdebatte richtig an. Aus dem Forum “Teilhabe — Gesellschaft — Arbeit” der Regionalkonferenz haben Henning Schürig und ich live im Blog berichtet. Die Meinungsbilder, die im Rahmen dieser moderierten Diskussion erstellt wurden, lassen sich zusammenfassen als: kein Ende der Erwerbsgesellschaft, aber ein ziemlicher [...]

Im Bundestagswahlkampf 2005 hat die GRÜNE JUGEND als erste politische Jugendorganisation auf die Ausbeutung von PraktikantInnen aufmerksam gemacht und dazu u.a. einen bundesweiten Aktionstagveranstaltet. Lange bevor die Zeit oder der Spiegel auf das medienwirksame Thema stießen. Die Forderungen der GRÜNEN JUGEND betrafen die Zahlung eines Mindestlohns, die zeitliche Eingrenzung von Praktika und soziale Mindesstandards.

Der baden-württembergische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat bereits einige Erfahrung mit “virtuellen” Verfahren. Insbesondere gab es im Jahr 2000 einen virtuellen Parteitag. Insofern lag es nahe, auch die Debatte über Grundeinkommen und Grundsicherung, die der Landesverband führen möchte, online zu begleiten. Zu diesem Zweck wurde das Blog grundsicherung-bw.de eingerichtet. Offiziell eröffnet wird es [...]