Hessen hat gewählt und die taz titelt schon: “Roland Koch droht die Abschiebung”
Für die bürgerliche Mitte Schwarz-Gelb hat es nicht gereicht, für Rot-Grün aber auch nicht. Denn das Zünglein an der Waage wird auch in Hessen wieder die Linkspartei. Mit 5,1 Prozent ist sie in den hessischen Landtag eingezogen, nachdem sie bereits in Niedersachsen [...]

… hätte ich bis gerade auch nicht gedacht. Aber so kann’s kommen: Scheuklappen sind in der Politik nicht gut, und auch ein RWE-Lobbyist kann zufällig mal recht haben.
Der Ex-Ministerpräsident meines Bundeslandes und Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat laut SpON in einem Interview u. a. das hier von sich gegeben:
“Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung [...]

Es ist wieder soweit, die „Führungsfrage bei den Grünen“ wird gestellt. Oder auch nicht? Und wenn doch, wie?
Mit dieser wichtigen und interessanten Frage hat sich eine Flügel-übergreifende Gruppe von grünen AutorInnen rund um den Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick passend zur Klausursitzung der Bundestagsfraktion in Wörlitz beschäftigt und dazu ein Positionspapier veröffentlicht. Dafür erst einmal [...]