… hätte ich bis gerade auch nicht gedacht. Aber so kann’s kommen: Scheuklappen sind in der Politik nicht gut, und auch ein RWE-Lobbyist kann zufällig mal recht haben.
Der Ex-Ministerpräsident meines Bundeslandes und Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat laut SpON in einem Interview u. a. das hier von sich gegeben:
“Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung [...]

Es ist wieder soweit, die „Führungsfrage bei den Grünen“ wird gestellt. Oder auch nicht? Und wenn doch, wie?
Mit dieser wichtigen und interessanten Frage hat sich eine Flügel-übergreifende Gruppe von grünen AutorInnen rund um den Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick passend zur Klausursitzung der Bundestagsfraktion in Wörlitz beschäftigt und dazu ein Positionspapier veröffentlicht. Dafür erst einmal [...]

Nach dem letzten Parteitag in Göttingen habe ich einen Artikel von SpON genutzt, um meine Sicht auf die Beschlüsse und die anschließende Kommentierung in den Medien darzustellen, jetzt nach der BDK von Nürnberg (das Wort “Parteitag von Nürnberg” weckt für das vergangene Wochenende doch eindeutig falsche Assoziationen, deswegen die grün-interne Abkürzung für Bundesdelegiertenkonferenz) ist [...]

Auf die Diskussionen um die “Grüne Marktwirtschaft” war ich hier schon mal kurz eingegangen. Mittlerweile gibt es umfangreiches und fundiertes Diskussionspapier unter dem Titel “Grüne Marktwirtschaft? – Öko Kapitalismus!”, nicht nur für die kommende BDK in Nürnberg, das von einer AutorInnengruppe rund um Robert Zion vorgelegt wurde. Mensch findet es hier. Unterstüzung, sowohl von [...]

Bildung ins Zentrum der Sozialdebatte: Institutionen, Selbstbestimmung und Existenzsicherung gemeinsam denken. Junge Grüne legen Arbeitspapier zur Debatte um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor.
In dem fünfseitigen Papier zum Grünen Bildungsgeld, dass Jan Philipp Albrecht, Nicole Maisch, Stefan Ziller, Sven Kindler, Johannes Grün und Rasmus Andresen gemeinsam verfasst haben, wird darlegt [...]

Robert Zion, der „Held von Göttingen“, hat im Freitag von morgen eine bemerkenswerte theoretische Analyse der Rolle der Grünen im „Crossover-Prozess“, womit nach meinem Verständnis der Versuch gemeint ist, „die Brücken zwischen Grünen, SPD und LINKEn nicht abzubrechen“ geleistet, auf die ich hier einfach mal hinweisen möchte. Aus Robert spricht der studierte Philosoph, die [...]

Seit Jahren fehlen pünktlich zu Beginn des Ausbildungsjahrs im September hunderttausende Ausbildungsplätze. Der Sockel an unausgebildeten AltbewerberInnen und arbeitslosen Jugendlichen wächst und wächst. Eine solidarische Ausbildungsplatzumlage würde dazu beitragen jungen ausbildungswilligen Menschen wieder eine Perspektive zu geben.
Die aktuelle politische Debatte erscheint paradox. Während die deutschen Unternehmen und Arbeitgeberverbände vehement nach mehr ausländischen Fachkräften schreien, [...]

Viele PolitkerInnen anderer Parteien versuchten aus dem wegweisenden Beschluss des Parteitages in Göttingen zur Grünen Afghanistanpolitk Profit zu schlagen. So sagte der CDU Generalsekretär Ronald Pofalla: „Die Grünen wollen und können anscheinend keine Verantwortung für die Menschen in Afghanistan übernehmen“. Die FDP-„Sicherheitsexpertin“, Birgit Homburger, die den Antrag höchstwahrscheinlich nicht gelesen oder nicht verstanden hat, [...]

Als einer der Teilnehmer des laut Spiegel online “Grünen-GAUs von Göttingen” kann ich nur sagen – wenn das ein GAU war, dann will ich mehr davon! Aus zwei Gründen: zum einen haben wir deutlich gemacht, dass grüne Politik weiterhin Friedenspolitik ist. Zum zweiten hat sich die Partei im besten Sinne basisdemokrtaisch gezeigt. Das war [...]

Am kommenden Wochenende findet in Hauenstein das Sommercamp der Grünen Jugend Rheinland-Pfalz statt. Themen sind “Feminismus heute – mehr als nur Gleichberechtigung” und “Fly like an Igel – Vom Recht auf Rausch”. Das zweite Motto wollen die Nazis nutzen, um “Front zu machen” – angekündigt ist eine “Mahnwache”.
Was haben die Hauensteiner nun zu [...]

Nein, sagen Sie. Warum? Sie haben schon einen Staubsauger. Naja. Dann irren Sie sich ein wenig. Denn dieser nette, junge, sympathische und natürlich auch höchst seriöse Mensch ist nicht etwa der Verkäufer eines großen Staubsaugerimperiums.
PUH! Sie atmen jetzt durch und öffnen die Tür?
Nein. Tun Sie das nicht.
Denn dieser Mensch schützt 81 Millionen Menschen tagtäglich [...]

Soeben ging ein Schreiben des grünen Bundesvorstandes an die Kreisverbände, um mitzuteilen, dass jetzt tatsächlich am 15.9. eine Sonder-BDK zum Thema Afghanistan stattfinden wird. Eingefordert haben dies 44 Kreis- und ein Regionalverband, damit ist das satzungsgemäße Quorum von 10% der Kreisverbände erreicht. Initiiert wurde die Forderung nach einer Sonder-BDK von Robert Zion, KV Gelsenkirchen. [...]

Rostock, 3. Juni 2007. Die Proteste gegen den G8-Gipfel sind im vollen Gange. Noch völlig unbemerkt von der bundesrepublikanischen und internationalen Medienöffentlichkeit gründet sich an diesem Tag eine neue hoffnungsvolle Bewegung innerhalb der GRÜNEN, die noch für Furore sorgen wird. Sie nennen sich selbst „Die Reformer“ (nicht gegendert!) und bildeten während der Demonstrationen gegen [...]

Vorab: Es liegt mir fern, die Generation Remix mit uninteressantem Kram vom Ende der Welt zu belästigen. Du kannst mit der Thematik nichts anfangen oder bist momentan einfach eher an News aus Heiligendamm interessiert? Klicke nicht auf “Weiterlesen”, und alles wird gut.
Der Grund für den Beitrag: Einmal mehr das Bedürfnis, dass durch die deutschen [...]

Die deutsche Linke muss sich dringend davon verabschieden, in Chàvez den strahlenden Heilsbringer im Kampf gegen Ungleichheit, die Globalisierung und natürlich das verhasste Bush-Regime zu sehen.
Nach dem Motto ‘der Feind meines Feindes ist mein Freund’ wird ‘El Commandante’ seit Jahren in den höchsten Tönen für seine vermeintlichen Errungenschaften für das in Armut lebende Groß [...]