… hätte ich bis gerade auch nicht gedacht. Aber so kann’s kommen: Scheuklappen sind in der Politik nicht gut, und auch ein RWE-Lobbyist kann zufällig mal recht haben.
Der Ex-Ministerpräsident meines Bundeslandes und Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hat laut SpON in einem Interview u. a. das hier von sich gegeben:
“Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung [...]

Es ist wieder soweit, die „Führungsfrage bei den Grünen“ wird gestellt. Oder auch nicht? Und wenn doch, wie?
Mit dieser wichtigen und interessanten Frage hat sich eine Flügel-übergreifende Gruppe von grünen AutorInnen rund um den Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick passend zur Klausursitzung der Bundestagsfraktion in Wörlitz beschäftigt und dazu ein Positionspapier veröffentlicht. Dafür erst einmal [...]

Die Grünen sind – wie schon lange – linksliberal und ökologisch.
Die Nürnberger BDK hat die Entfremdung zwischen Basis und Fraktion ein weiteres Stückweit aufgebrochen.

Die Grünen sind kein Ein-Generationen-Projekt
Der Parteitag hat seine Funktion als Parteitag der inhaltlichen Erneuerung in der Opposition vollstens erfüllt.

Bildung ins Zentrum der Sozialdebatte: Institutionen, Selbstbestimmung und Existenzsicherung gemeinsam denken. Junge Grüne legen Arbeitspapier zur Debatte um die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor.
In dem fünfseitigen Papier zum Grünen Bildungsgeld, dass Jan Philipp Albrecht, Nicole Maisch, Stefan Ziller, Sven Kindler, Johannes Grün und Rasmus Andresen gemeinsam verfasst haben, wird darlegt [...]

Viele PolitkerInnen anderer Parteien versuchten aus dem wegweisenden Beschluss des Parteitages in Göttingen zur Grünen Afghanistanpolitk Profit zu schlagen. So sagte der CDU Generalsekretär Ronald Pofalla: „Die Grünen wollen und können anscheinend keine Verantwortung für die Menschen in Afghanistan übernehmen“. Die FDP-„Sicherheitsexpertin“, Birgit Homburger, die den Antrag höchstwahrscheinlich nicht gelesen oder nicht verstanden hat, [...]

Soeben ging ein Schreiben des grünen Bundesvorstandes an die Kreisverbände, um mitzuteilen, dass jetzt tatsächlich am 15.9. eine Sonder-BDK zum Thema Afghanistan stattfinden wird. Eingefordert haben dies 44 Kreis- und ein Regionalverband, damit ist das satzungsgemäße Quorum von 10% der Kreisverbände erreicht. Initiiert wurde die Forderung nach einer Sonder-BDK von Robert Zion, KV Gelsenkirchen. [...]

Rostock, 3. Juni 2007. Die Proteste gegen den G8-Gipfel sind im vollen Gange. Noch völlig unbemerkt von der bundesrepublikanischen und internationalen Medienöffentlichkeit gründet sich an diesem Tag eine neue hoffnungsvolle Bewegung innerhalb der GRÜNEN, die noch für Furore sorgen wird. Sie nennen sich selbst „Die Reformer“ (nicht gegendert!) und bildeten während der Demonstrationen gegen [...]

Laut Presseberichten (auch an vielen anderen Stellen) kündigte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Renate Künast, in einem Interview mit der WELT an, dass es demnächst ein grünes Papier zur inneren Sicherheit geben soll. Zumindest in den Kurzzusammenfassungen klingt das verheerend danach, alte und sinnvolle grüne Positionen in diesem Bereich aufzugeben: pro Antiterrordatei, pro Videoüberwachung [...]

Nur ein kurzer Hinweis in eigener Sache: am 14. April tagt in Bremen der Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen — bei anderen Parteien heißt sowas manchmal kleiner Parteitag oder so ähnlich. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Kinderpolitik, Afghanistan, eine Resolution gegen Rechtsextremismus und ein V-Antrag zum weiteren Verfahren “neues Logo”.
Ich bin einer der [...]

Der baden-württembergische Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat bereits einige Erfahrung mit “virtuellen” Verfahren. Insbesondere gab es im Jahr 2000 einen virtuellen Parteitag. Insofern lag es nahe, auch die Debatte über Grundeinkommen und Grundsicherung, die der Landesverband führen möchte, online zu begleiten. Zu diesem Zweck wurde das Blog grundsicherung-bw.de eingerichtet. Offiziell eröffnet wird es [...]

Wieso, weshalb, warum — und was hat es mit Grüns zu tun?

Einige erinnern sich sicher daran, dass es bei der BDK im Dezember eine heftige Basiserschütterung gab (nein, ich meine jetzt nicht die Wahl von Julia in den Parteirat, die auch). Und zwar wurde das neue Logo ziemlich deutlich kritisiert und schließlich vom Bundesvorstand zurückgezogen. Daraufhin setzte erstmal eine logolose Zeit ein. Der Bundesvorstand hatte [...]

Mitglieder der GRÜNEN JUGEND zünden aus Protest einen MC Donalds an. Sie tun dies außerhalb der Öffnungszeiten des Fast Food Restaurants – gefährden dabei also keine Menschen. Die Bilder der brennenden Filiale lösen eine breite Medien-Diskussion über den Umgang der Millionenkette mit Mensch, Tier und Umwelt aus.
Werden die BrandstifterInnen aus der GRÜNEN JUGEND geschmissen?
Diese [...]

Im Fall Kurnaz berichtet die Süddeutsche Zeitung heute, dass sich der ehemaligen Innenminister Schily mit dem heutige Außenminister Steinmeier und Innen-Staatssekretär August Hanning einigten eine Wiedereinreise von Kurnaz zu verhindern. Dies sei laut Bericht der Süddeutschen Zeitung den Akten zu entnehmen. Die Bundesvorsitzende der Grünen Claudia Roth wird in diesem Zusammenhang in der Presse [...]

Über einen Link in Bruce Sterlings “Viridian Notes” bin ich auf ein interessantes PDF gestoßen — Alex Foti und Mirko Bozzato aus Italien visualisieren dort unterschiedliche Arten grüner Ideologie; zum einen als Segmente, die von der “ökologischen Modernisierung” bis zur Tiefenökologie reichen, und zum anderen als Koordinatensystem (links-rechts-Achse + Nord-Süd-Achse), auf dem verschiedene grüne [...]