25 neue Kohlekraftwerke sollen in Deutschland gebaut werden- sechs davon wurden bereits, nach heftigen Proteststürmen verhindert. Zuletzt mussten sich die Betreiber in Kiel geschlagen geben. Heute konnte die Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (Koma) 58.000 Einwendungen an die Genehmigungsdirektion übergeben.

Überall wo ein Kohlekraftwerk gebaut werden soll, ist die nächste Bürgerinitiative nicht weit entfernt. Schon feiert der Spruch “Atomkraft- Nein Danke” in neuer Aufmachung seine Renaissance: “Kohlekraft? Nein Danke!” ist der neue Leitspruch der Initiativen vor Ort.

Die Debatten um den Klimawandel scheinen wirklich einen nachhaltigen Einfluss gehabt zu haben. Viele Menschen sind dem Thema gegenüber um einiges sensibilisierter als noch Jahre vorher. In Mainz, wo auch die Grünen und die GRÜNE JUGEND gegen das Kohlekraftwerk kämpfen, kommen die Menschen selbstständig an die Infostände, um gegen das Kraftwerk zu unterschreiben. Haben die KraftwerksgegnerInnen wirklich das Potenzial eine neue Öko-Bewegung aufleben zu lassen?

Zwei Gefahren scheint es aber dennoch zu geben. Die BIs, die überall gegen die Kraftwerke kämpfen, vertreten meistens keine eindeutigen politischen Konzepte. Meistens sind sie einfach nur dagegen, sinnvolle Alternativen gibt es nur selten.
Es ist außerdem sehr wahrscheinlich, dass gerade die Atomlobby Profit aus den Protesten schlagen will. Irgendwo muss die Energie ja herkommen. Wenn man gegen Kohlekraft ist, müsse man dann auch wieder die Atomkraftwerke laufen lassen, schließlich sei das ja eine “saubere” und “klimafreundliche” Energie.

Von einer echten Bewegung kann Mensch außerdem noch nicht reden. Die BIs sind regional begrenzt und agieren nur in ihrem eigenen Umfeld. Bisher gibt es nur einen marginalen bundesweiten Austausch der KraftwerksgegnerInnen. Genau darin liegt ihr größtes Manko. Der Kampf gegen die Kohlekraft muss zwar vor der eigenen Haustür geführt werden, aber die Nutzung der Kohlekraft muss auch auf die bundespolitische Agenda gesetzt werden.

In der taz wurde heute ein neuer Bürgeraufstand bejubelt:

Volksinitiativen, Volksbegehren, Volksentscheide: Weil Energiekonzerne neue Kohlekraftwerke bauen wollen, entdecken die Deutschen alte Mittel der Demokratie wieder.

Ob die Macht der Energiemonopolisten dadurch zerschlagen wird, bleibt erstmal abzuwarten. Sicher ist: mit so viel Gegenwind hat die Kohlelobby nicht gerechnet. Neben die neuen sozialen Bewegungen, wird sich vielleicht zukünftig auch eine neue ökologische Bewegung dazu gesellen. Spannend wäre es dann beide politischen Strömungen zusammen zu führen. Nur eine solche breit aufgestellte BürgerInnenbewegung könnte zu einem ernstzunehmenden politischen Korrektiv in  Deutschland werden.

Bildnachweis: Explode of rainbow wold. von Matthew Fang – Lizenz: CC-BY-NC-ND